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Inklusion ist nach Auffassung der Liberalen Fraktion im Lingener Stadtrat nicht nur ein Thema für die Kindergärten und Schulen, sondern auch für die Stadtverwaltung, wenn es zum Beispiel um die Einrichtung von Spielräumen geht.

Liberale Fraktion besucht die Pestalozzischule

Ab 2014 gilt bundesweit ein neues einheitliches Melderecht. Bisher gibt es ein Rahmengesetz
des Bundes und 16 Landesmeldegesetze. Im neuen Bundesmeldegesetz werden – in Einklang
mit dem Bundesdatenschutzgesetz – weiterhin hohe Datenschutzstandards eingehalten.

Den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen den FDP Bezirksverbänden Osnabrück und Oldenburg haben jetzt die Vorsitzenden der beiden Verbände, MdB Angelika Brunkhorst (BV Oldenburg) und Jens Beeck (BV Osnabrück), vereinbart.

Mit dem Schuljahr 2013/14 wird in Niedersachsen verbindlich an allen schulischen Einrichtungen die so genannte Inklusion eingeführt. Das heißt, anders als bei der Integration müssen sich Menschen mit Behinderung nicht mehr den vorhandenen Systemen anpassen, sondern anders herum müssen sich die Einrichtungen nach den Bedürfnissen den Jungen und Mädchen mit Handicap ausrichten.

Ein Schwerpunktthema der Liberalen Fraktion ist die Förderung der Kunst- und Kultureinrichtungen in Lingen. „Deswegen werden wir in den kommenden Monaten diverse Institutionen besuchen, um uns zu informieren und Anregungen für unsere eigene politische Arbeit mitzunehmen“, erläutert Jens Beeck, Fraktionsvorsitzender und Mitglied des Kulturausschusses. Den Anfang hat die Liberale Fraktion mit dem Besuch der Kunsthalle gemacht.

Hat die Stadt Lingen in den vergangenen Jahren mit der Ausweisung von neuem Wohnraum übertrieben oder nicht? Wenn die Studie der NBank Hannover (Investition- und Förderbank Niedersachsen) etwas gilt, dann kommt Robert Koschitzki, Mitarbeiter des Instituts, zu dem Ergebnis: „Nein, ganz im Gegenteil.“ In Lingen und Umgebung sei die Wohnraumentwicklung nahezu „punktgenau“ geplant und vorangetrieben worden.

Ziemlich sauer ist die „Interessengemeinschaft Große Straße“ in Lingen auf die Stadtverwaltung und auch auf die Polizei als Veranstalter des Verkehrssicherheitstages am Sonntag (wir berichteten).

Der Baufortschritt in der Hochschule Osnabrück am Standort in Lingen an der Kaiserstraße ist nicht zu übersehen. Wo früher die Hallen I und II des ehemaligen Eisenbahnausbesserungswerkes standen, erhebt sich heute ein Gebäude, „nach dem man in Deutschland ein zweites Mal lange suchen muss – wenn man überhaupt eines findet“, betonte Günter Reppien als Vorsitzender des Planungs- und Bauausschusses (PBA) der Stadt Lingen.

Die Industrie- und Handelskammer Osnabrück - Emsland - Grafschaft Bentheim (IHK) hat die Entscheidung des Lingener Stadtrates kritisiert, die Gewerbe- und Grundsteuern rückwirkend zum 1. Januar zu erhöhen.